Anmerkung vorweg: Die folgende Geschichte ist komplett fiktiv und ausgedacht. Die Hintergründe.

Gestern erhielt ich ein Informationsschreiben von der Gebühreneinzugszentrale, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht werden sollte. Schon früher hatte ich einmal Besuch vom Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten bekommen, der mich über die gesetzliche Rundfunkgebührenpflicht und auch die neue gesetzliche Rundfunkgebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte aufklären wollte, dabei aber ausließ, wie ich von der gesetzlichen Rundfunkgebühr befreit werden könnte. Stattdessen ging es nur um die gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte, weshalb ich ihn weiter auf seine Runde durch den hiesigen Bezirk des Beauftragtendienstes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten oder der Rundfunkgebührenbeauftragten geschickt habe. Jetzt also der Brief, aber das dem Informationsschreiben der GEZ beigefügte Formular zur Erteilung der Auskunft nach § 4 Abs. 5 RGebStV habe ich auch gleich dem Abfallentsorgungsbehältnis zugeführt.

Früher hätte man gesagt:

Gestern habe ich einen GEZ-Brief bekommen, nachdem ein GEZ-Fahnder schon mal da war, um mir die GEZ-Gebühr und die PC-Gebühr aufzudrücken, ohne mir zu erklären, wie ich eine GEZ-Befreiung bekomme, weshalb ich ihn vor die Tür gesetzt habe. Der GEZ-Antwortbogen ist in den Müll gewandert.

Aber das darf man ja jetzt nicht mehr und – zugegeben – erstere Formulierung ist doch auch echt viel schicker, oder?

[inspiriert von Schnutinger]

Tags: Abmahnung, Gebühr, GEZ, Satire

Sagt zumindest die GEZ und mahnt akademie.de ab, weil auf dieser Seite einige in der deutschen Sprache angeblich nicht existente Begriffe wie “GEZ-Gebühr”, “GEZ-Fahnder” usw. Begründung: Diese Begriffe würden nur dazu dienen, ein negatives Image der GEZ hervorzurufen. Zu spät, GEZ! Ihr habt schon ein negatives Image. Schon gezahlt gemerkt?

Da ich vor einiger Zeit auch mal was zu Thema GEZ geschreibselt hatte, musste ich erst einmal den entsprechenden Artikel überprüfen. Glück gehabt, keine nicht existenten Begriffe zur GEZ drin. Da bin ich ja noch einmal davongekommen. Nun denn, die GEZ sorgt sich also um ihr Image. Super, da kann man mit so einer Aktion doch einiges zum Positiven bewegen. Und gegen diese nicht existenten Begriffe vorzugehen, ist auch grundsätzlich ja eine Super-Idee, Sisyphos lässt grüßen:

Google-Suche nach:

• “GEZ-Gebühr”: 98600 Treffer,
• “GEZ-Gebühren”: 222000 Treffer,
• “GEZ-Abmeldung”: 32400 Treffer,
• “GEZ-Fahnder”: immerhin 580 Treffer,
• usw. usf.

Viel Spaß beim Klagen…

[via]

Tags: Abmahnung, GEZ, Image, Sisyphos

Was diese URL mit dieser URL zu tun haben soll? Na, eigentlich nichts, oder doch?

Manchmal, wenn ich so durch das Internet wusel, dann denke ich, die ganze Welt hat den Arsch offen. Sehr weit. Echt, nee.

Tags: Abmahnung

Eine neue Abmahnungsgeschichte mit einem neuen Gesicht. Bamblogger Jan hat weder Brötchenbilder gezeigt, noch “Jehova” “Olympia” gesagt. Dafür hat er aber einen wirtschaftlichen Schaden in Millionenhöhe verursacht. Wie das geht? Das Mitmachnetz macht’s möglich… (weiterlesen…)

Tags: Abmahnung, Bamblog, Qype

Am 19.12.2006, also vor gut drei Monaten hatte ich eine E-Mail an die vier Bundestagsabgeordneten (CDU, SPD, FDP, B90/Grüne) meines Wahlkreises geschrieben. In dieser Mail machte ich nachdrücklich darauf aufmerksam, wie wichtig das von Justizministerin Zypries geplante Gesetz zur Deckelung der Abmahnkosten sei und forderte die Politiker auf, mir Ihre Meinung zu diesem Thema mitzuteilen.

Nach knapp einem Monat bekam ich wie berichtet die erste und bis heute einzige Antwort von CDU-MdB Ruprecht Polenz. Heute hatte ich (nach über drei Monaten!) eine weitere Antwort in meinem Postfach, dieses Mal (im Auftrag) von Christoph Strässer (SPD). Einerseits schön, dass meine Mail noch beantwortet wurde, andererseits hätte man sich eine Mail mit dem folgenden Inhalt auch sparen können: (weiterlesen…)

Tags: Abmahnung, CDU, Christoph Strässer, Gesetz, MdB, Ruprecht Polenz, SPD

Die fünfte Ausgabe der (für mich) interessantesten, wichtigsten, lustigsten oder auch einfach nur erwähnenswertesten Blogposts der Woche (diesmal kurz…):

DonsTag: 1 Jahr DonsTag
Dem Don sein Blog wird eins.

Dr. Web Weblog: Erste Hilfe bei Abmahnungen – Quellensammlung
Schöne Linksammlung rund um das Abmahnungsthema

Spreeblick: Google Masterplan
Interessante Ergänzungen zu einem interessanten Videoprojekt zweier Studenten, das sich mit der Datensammelwut Googles beschäftigt

Tags: Abmahnung, Google

Ui, da hab ich mich aber gerade gewundert, als ich in die Referrer-Liste des jovelblog geschaut habe (für Nicht-Tekkies: Referrer zeigen an, von welcher anderen Seite jemand auf eine Webseite gekommen ist). Da tauchten einige Besucher auf, die von der Frankfurter Rundschau rübergeklickt haben. Dort findet sich ein Artikel zum Abmahnungsthema mit einigen Links zu Meinungen aus der Blogosphäre. Ein gar nicht mal sooo schlechter Überblick über die aktuelle Problematik. Netterweise wurde ich zitiert:

Die Prognose von Blogger Jovelstefan: “2007 könnte das Jahr der Kontrolle von Meinung und Freiheit durch Anwälte, Richter und Abmahngeschäftsbetreiber werden.”

(aus meinem Artikel “Meinungsfreiheit? Scheiß drauf.“)

Tags: Abmahnung, Frankfurter Rundschau, Referrer

Die Kochbuchgeschichte nimmt bizarre Formen an. Bei Maingold ist eine weitere Abmahnung eingetrudelt. Dieses Mal geht es nicht um Urheberrechtsverletzung, sondern die abmahnenden Folkerts störten sich daran, dass Maingold über seine Abmahnung berichtet hatte und in den Kommentaren (logischerweise) über den Fall diskutiert wurde. Im Detail wurden 2 bestimmte Kommentare angemahnt, in denen anscheinend negative Aussagen über die Folkerts oder ihre Geschäfte getroffen wurden.

Ich bin kein Anwalt, Gott sei Dank, deswegen kann ich auch nicht beurteilen, inwiefern die nächste Abmahnung berechtigt ist. Die Umstände erinnern jedoch stark an das Urteil zur Forenhaftung. Und nach dieser kann ein Betreiber eines nicht-kommerziell betriebenen Forums für von Besuchern gepostete Beiträge zunächst nicht verantwortlich gemacht werden. Er muss jedoch den Eintrag (in diesem Fall Kommentar) entfernen, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass dieser eine Rechtsverletzung darstellt. Wobei in diesem Fall auch noch nicht zwingend feststeht, dass die abgemahnten Kommentare Recht verletzen, die Kommentare wurden inzwischen entfernt.

Wie gesagt, ich bin kein Anwalt. Und eigentlich sind mir die juristischen Hintergründe in dieser Sache inzwischen auch egal. Es geht hier nämlich meines Erachtens schon lange nicht mehr darum, irgendwelche Rechte geltend zu machen. (weiterlesen…)

Tags: Abmahnung, Maingold, Marions Kochbuch, Meinungsfreiheit, Urheberrecht

Die neue Ausgabe der (für mich) interessantesten, wichtigsten, lustigsten oder auch einfach nur erwähnenswertesten Blogposts der Woche (ja, ich weiß, sehr abmahnungslastig dieses Mal…):

Basic Thinking Blog: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: bald nur noch 50 Euro?
Gute Nachrichten für alle Privatblogger!

Hamburg vs. Berlin Blog: Rechtsschutzversicherung bei Abmahnung?
Sven auf der Suche nach Rechtsschutzversicherungen für Blogger – Frustrierend.

blogdelight: Abmahnung: Was ist eigentlich passiert?
Endlich versucht sich mal jemand gegen die Abmahnwut wehren – hoffentlich erfolgreich!

Jojos illustrierter Blog: daily monster tribute
Das tägliche Monster jetzt auch bei Jojo. Wer holt den Exorzisten?

Indiskretion Ehrensache: Münster und die verlegte Ehre der Verleger
Thomas macht sich lesenswerte Gedanken zur Entlassung der MZ-Lokalredaktion

Stefan Niggemeier: Betrugsalltag auf 9Live
Stefan quält sich durch eine 9Live-Call-In-Show. Vorsicht, gruselig!

lexikon2: Die 20 wichtigsten Begriffe für Blogger
selten schwachsinnige Definitionen von Bloggerbegriffen – auf keinen Fall lesen!

Tags: 9Live, Abmahnung, Bloggerbegriffe, Call In, Entlassung, Exorzismus, Freistellung, Münster, Monster, MZ, Rechtsschutzversicherung, Redaktion, Urheberrecht, Verleger