Meinungsfreiheit? Scheiß drauf.
30.01.2007, 10:14 von jovelstefan | 8 KommentareDie Kochbuchgeschichte nimmt bizarre Formen an. Bei Maingold ist eine weitere Abmahnung eingetrudelt. Dieses Mal geht es nicht um Urheberrechtsverletzung, sondern die abmahnenden Folkerts störten sich daran, dass Maingold über seine Abmahnung berichtet hatte und in den Kommentaren (logischerweise) über den Fall diskutiert wurde. Im Detail wurden 2 bestimmte Kommentare angemahnt, in denen anscheinend negative Aussagen über die Folkerts oder ihre Geschäfte getroffen wurden.
Ich bin kein Anwalt, Gott sei Dank, deswegen kann ich auch nicht beurteilen, inwiefern die nächste Abmahnung berechtigt ist. Die Umstände erinnern jedoch stark an das Urteil zur Forenhaftung. Und nach dieser kann ein Betreiber eines nicht-kommerziell betriebenen Forums für von Besuchern gepostete Beiträge zunächst nicht verantwortlich gemacht werden. Er muss jedoch den Eintrag (in diesem Fall Kommentar) entfernen, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass dieser eine Rechtsverletzung darstellt. Wobei in diesem Fall auch noch nicht zwingend feststeht, dass die abgemahnten Kommentare Recht verletzen, die Kommentare wurden inzwischen entfernt.
Wie gesagt, ich bin kein Anwalt. Und eigentlich sind mir die juristischen Hintergründe in dieser Sache inzwischen auch egal. Es geht hier nämlich meines Erachtens schon lange nicht mehr darum, irgendwelche Rechte geltend zu machen. (weiterlesen…)
Tags: Abmahnung, Maingold, Marions Kochbuch, Meinungsfreiheit, Urheberrecht
