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Man stelle sich einmal folgende Situation vor: Peter Meter findet das echt nicht so dolle, was die Tomatensaftindustrie da so macht. Unschuldige Supermarktbesitzer werden durch den günstigen Tomatensaft in den Supermarktregalen und wegen der aggresiven Tomatensaftwerbung in den Medien dazu gebracht, viel zu viel Tomatensaft zu kaufen. Konsumenten sind nun mal nicht immer ganz helle und kaufen das Zeug auch wie blöde. Aber das kann ja nicht richtig sein. Peter Meter will etwas dagegen tun und meldet eine Demonstration an, um in der Öffentlichkeit zum Ausdruck zu bringen, dass er mit den Methoden der Tomatensaftindustrie echt nicht einverstanden ist.

Hunderte andere kommen zu der Kundgebung und stimmen Peter Meter zu. (weiterlesen…)

Tags: Call In, Call TV, Callactive, Meinungsfreiheit, Recht

Die Kochbuchgeschichte nimmt bizarre Formen an. Bei Maingold ist eine weitere Abmahnung eingetrudelt. Dieses Mal geht es nicht um Urheberrechtsverletzung, sondern die abmahnenden Folkerts störten sich daran, dass Maingold über seine Abmahnung berichtet hatte und in den Kommentaren (logischerweise) über den Fall diskutiert wurde. Im Detail wurden 2 bestimmte Kommentare angemahnt, in denen anscheinend negative Aussagen über die Folkerts oder ihre Geschäfte getroffen wurden.

Ich bin kein Anwalt, Gott sei Dank, deswegen kann ich auch nicht beurteilen, inwiefern die nächste Abmahnung berechtigt ist. Die Umstände erinnern jedoch stark an das Urteil zur Forenhaftung. Und nach dieser kann ein Betreiber eines nicht-kommerziell betriebenen Forums für von Besuchern gepostete Beiträge zunächst nicht verantwortlich gemacht werden. Er muss jedoch den Eintrag (in diesem Fall Kommentar) entfernen, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass dieser eine Rechtsverletzung darstellt. Wobei in diesem Fall auch noch nicht zwingend feststeht, dass die abgemahnten Kommentare Recht verletzen, die Kommentare wurden inzwischen entfernt.

Wie gesagt, ich bin kein Anwalt. Und eigentlich sind mir die juristischen Hintergründe in dieser Sache inzwischen auch egal. Es geht hier nämlich meines Erachtens schon lange nicht mehr darum, irgendwelche Rechte geltend zu machen. (weiterlesen…)

Tags: Abmahnung, Maingold, Marions Kochbuch, Meinungsfreiheit, Urheberrecht